Pressemitteilung „Netzwerk diskriminierungsfreies RLP“

Netzwerk diskriminierungsfreies RLP | Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes RLP

Mainz, den 11. November 2020

Pressemitteilung

10 Jahre Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz
Austausch von Landesregierung und Netzwerk zur Gleichstellungsarbeit in Rheinland-Pfalz: Bilanz und Ausblick

Bei einem Online-Austausch haben die Mitglieder und Kooperationspartner*innen des Netzwerks diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Staatssekretärin Dr. Christiane Rohleder die Zusammenarbeit von Landesregierung und Zivilgesellschaft für Gleichbehandlung in Rheinland-Pfalz gewürdigt und einen Ausblick auf künftige Herausforderungen der Antidiskriminierungsarbeit vorgenommen. Anlass war das 10-jährige Bestehen des Netzwerks, in dem sich landesweite Interessensvertretungen von diskriminierungsgefährdeten Personengruppen zusammengeschlossen haben.

Das Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz besteht – bundesweit einmalig – von Beginn an aus Vertretungen aller sechs Merkmalsbereiche, die durch das AGG geschützt sind, und seit 2010 ist es ein verlässlicher, kompetenter und unverzichtbarer Partner der Landesregierung auf dem Weg zur Gleichbehandlung aller Menschen in Rheinland-Pfalz. Hierfür danke ich allen Beteiligten ganz herzlich“, erklärte Staatssekretärin Dr. Rohleder.

Das Netzwerk berät die Landesregierung bei der Entwicklung von Strategien zur Förderung der Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung. Ein Schwerpunkt der Arbeit des Netzwerks ist die Durchführung von Fachtagungen und Fortbildungen zur Bekanntmachung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sowie zur Qualifizierung und Vernetzung der Antidiskriminierungsarbeit vor Ort.

Staatssekretärin Dr. Rohleder unterstrich die langjährige Öffentlichkeitsarbeit des Netzwerks zur Sensibilisierung für das Recht auf Gleichbehandlung und zur Bekanntmachung von Möglichkeiten, sich gegen Diskriminierung zur Wehr zu setzen.

Die enge Zusammenarbeit zivilgesellschaftlicher und staatlicher Einrichtungen gegen Diskriminierung in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell und hat Vorbildcharakter“, sagte Dr. Rohleder. „Wir werden uns auch in Zukunft gemeinsam mit dem Netzwerk dafür einsetzen, dass alle Menschen gleichermaßen teilhaben können und niemand diskriminiert wird. Hierfür werden wir die Arbeit des Netzwerkes weiter unterstützen.“

Für das Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz bedankte sich Torsten Jäger als Mitglied der Koordinierungsgruppe für die langjährige gute Zusammenarbeit mit der Landesregierung und der Landesantidiskriminierungsstelle und für die in Aussicht gestellte Unterstützung: „Gemeinsam wollen wir künftig noch klarer zum Ausdruck bringen, dass Diskriminierung den Zusammenhalt in unserer ‚Vielfalts-Gesellschaft‘ bedroht und darauf hinweisen, dass Menschen, die Diskriminierung erfahren müssen, Rechte haben und Beistand erfahren.“

Als inhaltliche Schwerpunkte der Arbeit des Netzwerks diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren benannte Stephan Heym, ebenfalls Mitglied der Koordinierungsgruppe, den Einsatz für ein Gleichbehandlungsgesetz/Antidiskriminierungsgesetz auf Landesebene und die Qualifizierung von vorhandenen Beratungsstrukturen in den Regionen des Landes: „Wir brauchen dringend den Lückenschluss im gesetzlichen Diskriminierungsschutz und wir brauchen kompetente Menschen und erreichbare Strukturen, die Opfer von Diskriminierungen auffangen, stärken und bei der Durchsetzung ihrer Rechte begleiten und unterstützen. Hierbei bauen und vertrauen wir auf die Unterstützung der Landesregierung.“ Staatssekretärin Dr. Rohleder unterstützte die Forderung nach einem Landesgesetz zum Schutz vor Diskriminierung und sagte zu, sich weiterhin hierfür einzusetzen.

Beide Seiten stellten übereinstimmend fest, dass die Öffentlichkeitsarbeit von großer Bedeutung für die Kenntnis und Wahrnehmung von Rechten und Beratungsangeboten ist: „Hier besteht aus der Sicht des Netzwerks in Zukunft der Bedarf, sie auszuweiten und die Ziele der Arbeit für Vielfalt und Menschenrechte noch stärker deutlich zu machen, erklärte Joachim Schulte, das dritte Mitglied der Netzwerk-Koordinierungsgruppe.

Staatssekretärin Dr. Rohleder beendete den Austausch mit dem ausdrücklichen Dank für das große Engagement des Netzwerks in der Vergangenheit und bekräftigte den Willen des Ministeriums zur Fortsetzung und Ausweitung der Zusammenarbeit: „Das Recht auf Schutz vor Diskriminierung ist ein Menschenrecht, für das Staat und Zivilgesellschaft gemeinsam eintreten müssen.“

Internetauftritt des Netzwerkes. Hier klicken!

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Hintergrund: Das Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz ist ein Zusammenschluss von rheinland-pfälzischen Nichtregierungsorganisationen (NRO) und Initiativen, die sich als Interessensvertretung von Betroffenengruppen in der Antidiskriminierungsarbeit engagieren. Ihm gehören die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration RLP (AGARP), der Humanistische Verband Deutschlands-Landesverband RLP/Saarland, der Initiativausschuss für Migrationspolitik in RLP, die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter RLP, der Landesfrauenbeirat RLP, der Landesjugendring RLP, die Landesseniorenvertretung RLP, der Landesverband jüdischer Gemeinden RLP, das Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung in RLP, QueerNet RLP, der Verband Deutscher Sinti und Roma VDSR – Landesverband RLP und das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL Mainz) an.